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Urheberrechtsforderungen drohen Importeuren von Digitalen Geräten und Speichermedien

Mitteilung vom 02.05.2013

Nach dem deutschen Urheberrecht sind alle Hersteller, Händler oder Importeure von digitalen Geräten (z. B. PC, Smartphones und andere Mobiltelefone, Tablets, Consolen, MP3-Player, Unterhaltungselektronik) und Speichermedien (z. B. Speicherkarten, Rohlinge, USB-Sticks, Festplatten und Flash-Speicher) verpflichtet, eine Vergütung zu zahlen. Durch diese Vergütung ist vom Gesetzgeber als Ausgleich für die Einnahmenverluste vorgesehen, die den Urhebern dadurch entstehen, dass mit den digitalen Geräten und Speichermedien legale Privatkopien urheberrechtlich geschützter Werke angefertigt werden. Die Vergütung dient hingegen nicht als Kompensation für Einnahmenverluste durch Raubkopien.

Die ZPÜ (Zentralstelle für private Überspielungsrechte) zieht die Vergütung ein. Die ZPÜ hat die Höhe der Vergütung bereits im Jahr 2011 deutlich angehoben. 2012 folgte eine weitere Erhöhung, die eine Steigerung der Kosten um 800% bis zu 1.850% bewirkt.

Es ist hervorzuheben, dass nicht nur die Hersteller abgabepflichtig sind, sondern gemäß § 54b UrhG auch der Händler, der abgabepflichtige Geräte und Speichermedien importiert sowie jeder Händler, die diese Geräte und Speichermedien anbietet.

Als Hersteller, Händler oder Importeur von digitalen Geräten und Speichermedien müssen sie sich Klarheit über die Höhe der Forderungen verschaffen und sollten Rückstellungen bilden.