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Beweisanforderungen bei GEMA-freier Musik

Mitteilung vom 11.09.2012

In Zeiten immer neuer Tariferhöhungen bei der GEMA stellt sich die Frage, ob Veranstalter auf GEMA-freie Musik als Alternative ausweichen können. In vielen Fällen birgt diese Möglichkeit tatsächlich ein erhebliches Sparpotenzial. Allerdings muss der Musiknutzer hierbei beachten, dass er gegenüber der GEMA den Nachweis erbringen muss, dass tatsächlich nur GEMA-freie Musik verwendet wurde. Zu Gunsten der GEMA wird im Zweifelsfall vermutet, dass es sich um GEMA-pflichtige Musik gehandelt hat. Um das Gegenteil zu beweisen, muss der Musiknutzer eine Liste der gespielten Werke vorlegen und Name und Anschrift des Komponisten benennen, von dem die gespielte Musik lizenziert wurde. Außerdem sollte man eine Bestätigung des Komponisten vorlegen können, dass er die gespielten Werke selbst und allein (also ohne weitere Komponisten oder Textdichter) komponiert hat, dass er die Nutzungsrechte eingeräumt hat und dass er weder Mitglied der GEMA noch Mitglied einer ausländischen Verwertungsgesellschaft ist.

Dabei genügt es nicht, wenn der Komponist lediglich mit einem Künstler- oder Bandname benannt wird, vgl. das beigefügte Urteil des AG Frankfurt, das mit hoher Wahrscheinlichkeit auch in der Berufungsinstanz Bestand haben wird.



Anlage: Urteil AG Frankfurt vom 27.08.2012, AZ. 32 C 1286/12-48